Zensurvorwürfe vom Zensor

Ein dem rechten Spektrum nah stehendes Blog fühlt sich bemüßigt, die von Heiko Maas angedachten Mechaniken zur Reduktion übler Hasskommentare verzerrt als Zensur darzustellen. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie, denn das selbe Blog wird meinen Kommentar hier wie die Hand voll zuvor dort geschriebenen sicherlich auch wieder unkommentiert löschen, weshalb ich diesen hier nochmal zweitverwerte:

Was sie bei alldem unterschlagen: Der in Aussicht stehenden Zensur von Inhalten geht 1. eine Prüfung nach rechtsstaatlichen Maßstäben voraus und 2. eine rechtsstaatliches Verfahren, wie es heute schon möglich und üblich ist. Wer heute hetzt, der hat aufgrund der schieren Masse eine gewisse Chance, nicht dafür belangt zu werden. Dem Bundesminister der Justiz ist zu verdanken, das sich das jetzt ändert. Wer rechte Brandstifter feiert, wird zu Rechenschaft gezogen. Mir wäre zwar lieber, das mehr und härter bestraft würde; so ein paar hundert Menschen verachtende, Gewalt verherrlichende Kommentare werden ja noch ein Kavaliersdelikt behandelt, aber wenn sich die gewaltbereite Rechte hiervon bestätigt und zu ihren nächsten Taten veranlasst sieht, sollte das in Zukunft stärker beim Strafmaß berücksichtigt werden. Genau so gehören die Leute vor dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen, Clausnitz usw.usf. für unterlassene Hilfeleistung zur Rechenschaft gezogen, werden sie aber nicht. Werden sie aber zukünftig, dafür wird gesorgt. Und damit wird auch die sich radikalisierende Rechte dezimiert, da bin ich mir sicher, denn wenn es der um eines geht, dann um Beifall.

Der hässliche Deutsche 2.0 verziert halt nicht mehr jüdische Geschäfte mit antisemitischen Botschaften, sondern Kommentarspalten des Internet. Wer sich dabei strafbar macht, der muss zukünftig damit rechnen genau wie bei einer Demonstration aus der Menge herausgegriffen, identifiziert und abgeurteilt zu werden.

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